زيارة السفير الاسرائيلي شارع العرب في برلين

Heute Vormittag habe ich Ron Prosor, den Botschafter der Israelische Botschaft in Berlin über die Sonnenallee geführt. Der Anlass des Besuchs sind die zahlreichen antisemitischen Plakate und Schriftzüge der Gruppe “Samidoun”, die auf einem Teil der Sonnenallee unübersehbar geklebt und aufgehängt wurden. Diese Gruppe verherrlicht den Terror gegen Israel und verbreitet ihre antisemitische Hetze gegen Israel sowie Jüdinnen und Juden.

Das ist aber nicht das, was Neukölln ausmacht. Die große Mehrheit der Menschen will einfach nur friedlich und in Ruhe miteinander hier leben – und nicht von Israelhassern instrumentalisiert werden. Positionen wie die von Samidoun haben keine Mehrheit in Neukölln, sondern verbreiten nur Hass. Und so stören sie das friedliche Miteinander im Bezirk.

Deshalb erwarte ich, dass Berlin stärker solche antisemitischen Gruppierungen beobachtet und die Sicherheitsbehörden schneller reagieren können. “Worte sind nicht mehr genug, man muss jetzt handeln”: Dieser Forderung des Botschafters kann ich mich anschließen. Samidoun als Vorfeldorganisation von Terrorgruppen gehört verboten. Dafür müssen die Berliner Sicherheitsbehörden diese Gruppe und ihre Anhänger stärker beobachten und die Bundesregierung ein konkretes Verbotsverfahren prüfen.

Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine fortwährende und langwierige Aufgabe, nicht nur in Neukölln. Ich habe mit dem Botschafter vereinbart, dass wir gemeinsam noch mehr für das gegenseitige Verständnis werben wollen. Denn das ist das, was wir als Bezirk tun können. Dazu gehört der Austausch und mehr Miteinander. Konkret haben wir etwa verabredet, den Schüler:innenaustausch zwischen Neuköllner und israelischen Schulen wieder zu stärken.

Fotos: Dominik Butzmann